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NUTZUNGSBEDINGUNGEN

und

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN



§ 1 - Gültigkeit
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§ 2 - Angebot
Der Kunde versichert, das er alle erforderlichen Rechte an den Texten und den Inhalten, insbesondere das Recht der Verbreitung, besitzt.
Der Kunde garantiert, das das Angebot auf der verlinkten Seite nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Insbesondere dürfen auf der verlinkten Seite keine Nachrichten (inkl. Verlinkungen zu Seiten mit solchem Angebot) die folgende Inhalte besitzen:
- Verletzung der Rechte Dritter (z.B. gewerbliche Schutzrechte - Markenrechte, Urheberrechte) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
- Rassistische, verleumderische, beleidigende, gewaltverherrlichende und diskriminierende Inhalte
- pornographische Inhalte, ohne geeignetes Jugendschutzsystem, inklusive Inhalte die gegen das Jugendschutzgesetz verstossen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen, erteilte Aufträge abzulehnen.

§ 3 - Kontrolle
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und der daraus resultierenden Folgen der beworbenen Seite; im Rahmen seiner Möglichkeiten, wird die beworbene Seite regelmäßig auf deren Inhalte kontrolliert. Veränderungen der beworbenen Webseite, die nach der Anfangskontrolle getätigt wurden und gegen diese AGB verstossen führen zur Löschung aus dem Verzeichnis. Eine komplette oder anteilige Rückvergütung der Kosten erfolgt nicht (Bearbeitungsgebühr), ggf. erfolgt die Speicherung der erhobenen Daten zur Weiterleitung an die Strafverfolgungsbehörden.
Der Betreiber verpflichtet sich nicht, den Kunden über die Löschung aus dem Verzeichnis zu informieren.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten , die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

§ 4 - Verfügbarkeit
Der Betreiber garantiert nicht die 100%ige Verfügbarkeit seines Angebotes, jedoch wird er aus eigenem Interesse, die höchstmögliche Verfügbarkeit anstreben.

§ 5 - Datenschutz
Alle über diese Webseite erhobenen Daten werden entsprechend der Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Telekommunikationsdienstgesetz (IuTDG) behandelt.
Eine Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.

§ 6 - Schadenersatzansprüche
Schadenersatzansprüche seitens der Kunden und der Nutzer sind ausgeschlossen.

§ 7 - Zahlung
Die aktuellen Preise sind innerhalb des Buchungsformulars sichtbar.
Mit dem Absenden des Buchungsformulars verpflichtet sich der Kunde innerhalb von 7 Werktagen die Zahlung vorzunehmen. Die Veröffentlichung der Verlinkung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Auf Wunsch erfolgt die Zusendung einer Rechnung (§19 Abs. 1 UstG) per Email.

§ 8 - Kategorien

Der Betreiber behält sich jederzeit das Recht vor, die Anzahl der Kategorien (Unterkategorien) zu verändern. Desweiteren kann der Betreiber jederzeit gebuchte Verlinkungen anderen Kategorien zuweisen.

§ 9 - Disclaimer
Der Betreiber erklärt weiterhin, dass er keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in diesem Verzeichnis.
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§ 10 - Salvatorische Klausel
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Detmold. Es gilt deutsches Recht. Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Eine ungültige Bestimmung wird in diesem Fall durch eine gültige, in Ihrem Sinn der ungultigen am Nächsten kommende, ersetzt. Etwaige Lücken werden durch, dem ursprünglich Gewollten möglichst nahekommende, Bestimmungen ersetzt. Ergänzungen und Erweiterungen der AGB sind jederzeit, ohne Ankündigung möglich.


Paderborn, den 01. Juni 2004 - 1.Ausfertigung -



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